Mehrere tausend Hausdurchsuchungen pro Jahr sind rechtswidrig

admin — Thu, 05 Jan 2012 14:33:19 +0000

…Vertrauen in den Rechtsstaat hat man nur noch, wenn man entweder unwissend oder ein kompletter Idiot ist. Selbst bei einer so delikaten Angelegenheit, wie eine Wohnungsdurchsuchung sieht die Polizei das geltende Recht wohl nur als eine Art Empfehlung, oder wie sind sonst mehrere tausend Missbrauchsfälle zu erklären? Einzelfälle oder peinliche Ausrutscher sind das bei der Größenordnung nicht…

…Auch Michael Sack von der Initiative Bayerischer Strafverteidiger geht davon aus, “dass Wohnungen häufig ohne ausreichende rechtliche Grundlage durchsucht werden”…

…So sieht die Rechtssicherheit in Deutschland aus: Ungerechtfertigte Hausdurchsuchungen und Rassismus im Amt…

Gefunden auf http://www.chefduzen.de

Hausdurchsuchung – fröhliche Weihnachten im Ghetto

admin — Thu, 08 Dec 2011 19:22:46 +0000

Wenn in Deutschland jemand um die Frühstückszeit freizügig wie bei sich zuhause an Ihrem Eingangstor fummelt, um sich Durchfahrt zu Ihrem Grundstück zu verschaffen, so seien Sie sicher: entweder sind es Schrotthändler, oder Beamten von der Kripo. Weder die Ersten, noch die Zweiten bringen Freude mit sich in Ihr Haus. Allerdings kann man die Schrotthändler mühelos wegjagen, aber mit den anderen Herrschaften wird es schon schwieriger – da werden Sie selbst zum Gejagten. Und auf gut Deutsch heißt es dann meistens: “Sie haben eine Hausdurchsuchung”.
Die Maßnahme “Hausdurchsuchung” in Deutschland, aus meinen persönlichen Erfahrungen, entspricht meistens nicht ihrem ursprünglichen Sinn, sondern wird zum Zwecke der Einschüchterung der Menschen angewandt, um die Unbeugsamen in die Knie zu zwingen.
Es ist noch frisch in der Erinnerung, als im Jahr 2009, aufgrund der Milchbauern-Proteste, bundesweit hunderte von Hausdurchsuchungen durchgeführt wurden. Und das geschah nur aus dem Grund, dass die Menschen versucht haben für ihre Rechte und ihre Existenz einzustehen. Sie haben schließlich für 1 L Milch weniger bekommen, als ein billiges Mineralwasser kostet! Bekannterweise sprudelt aber Milch nicht aus der Erde. Für Milcherzeugung muss man schwer schuften.
Aber für Beamten, die als schwerstes Werkzeug, einen Bleistift heben müssen, sind die Gründe der Proteste weit hergeholt.
Die Hetze und Verfolgung der Milchbauern nahm derartigen Aufwand, der sonst dafür üblich ist, wenn es gilt, einer Drogenbande auf die Spur zu kommen, oder einen Kinderpornoring zu sprengen: “Und das zu recht! Damit auch die nachfolgenden Generationen der Milchsklaven nicht auf die Straße gehen!”

Auch bei uns war die Hausdurchsuchung nicht zweckgemäß, deshalb haben wir auch keine zugelassen.
Viele Menschen, die es Bereits erlebt haben, berichten auch von solchen Erlebnissen: Mehrere tausend Hausdurchsuchungen pro Jahr sind rechtswidrig

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Mehrere tausend Hausdurchsuchungen pro Jahr sind rechtswidrig

Hausdurchsuchung – fröhliche Weihnachten im Ghetto